A frequent criticism is that this is not a licence fee, but rather a tax. That’s precisely the point. Instead of continuing to argue about television today, we should have a serious and urgent think about a genuine MEDIA TAX. This should be more than just a radio and television fee and a medium-term solution to interrupt advertising. This could be one way to enhance the licence fee’s reputation among those who don’t listen to radio or watch TV. Everyone uses media in a print, electronic or digital form.
So this ought to involve advertising sponsors. While advertisements take up 1.5% of airtime on ARD and ZDF, German-Swiss TV’s first channel shows 9% adverts on a daily basis, while the advertising also interrupts feature films. But hand on heart: is a movie still a cultural achievement, which is worthwhile promoting, or not just a way of subsidising adverts with public funds? Then there’s another irritation. How beneficial are the exceptions of the BBC or ARTE! Culture, information and entertainment should either be funded through advertisements or from the universal licence fee. The present system of mixed accounting is frustrating and irritating. A genuine media tax could follow a different approach – one that would be fairer as a nationwide “fee for media consumption”. On the one hand, shares in television would be newly evaluated (by deducting advertising), while on the other hand cultural and information services in the classic print sector as well as in the purely digital field could also receive new funding. This could include a reporting fund for newspapers or the extended use of radio and television archives. Literary reviews online, a digital library or free streaming service for regional music are all imaginable – with royalty payments funded from the media tax. This would therefore widen its remit to include contemporary media usage that hardly anyone can be exempt from. That would ensure the licence fee remains legitimate.
Translated by Suzanne Kirkbright
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Unlängst haben die Schweizer Bürger über eine Neuregelung ihrer Abgaben für Radio und Fernsehen abgestimmt. Mit äusserst knapper Zustimmung wurde entschieden, dass eine vom Nutzungsverhalten unabhängige Gebühr nach deutschem Muster eingerichtet wird. Alle Haushalte zahlen die Abgabe, und neu auch alle Betriebe und Geschäfte. Die Neuregelung war höchst umstritten und ist es bis auf weiteres. Wo das Malaise liegt, darüber gehen die Ansichten freilich auseinander. Die einen regen sich über den flächendeckenden Einzug der Abgabe auf, die anderen nerven sich am inhaltlichen Programm.
Ein häufig gehörter Vorwurf lautet, dass es sich dabei gar nicht um eine Abgabe, sondern um eine Steuer handle. Genau das ist der Punkt. Anstatt weiter über das Fernsehen von heute zu streiten, sollten wir dringend und ernsthaft über eine echte MEDIENSTEUER nachdenken, die mehr ist als Radio und Fernsehen und zwischendurch Werbeunterbrechung. Auf diese Weise liesse sich die Legitimation der Abgabe auch bei jenen erhöhen, die auf Radio und Fernsehen verzichten. Alle nutzen Medien in einer der gedruckten, elektronischen oder digitalen Spielarten.
Dabei müsste es auch um Werbung Sponsoring gehen. Während es bei ARD und ZDF sind es um die 1.5% sind, sendet das erste Programm des Deutschschweizer Fernsehen bis zu 9% Werbung am Tag, dafür werden auch Spielfilme mit Werbung unterbrochen. Bei Doch Hand aufs Herz: Ist ein solcher Film noch eine förderungswürdige Kulturleistung – oder nicht vielmehr eine Subventionierung von Werbung mittels öffentlicher Gelder? Und ein Ärgernis obendrein. Wie wohltuend nimmt sich beispielsweise BBC aus, oder ARTE! Kultur und Information und Unterhaltung sollten entweder durch Werbung oder durch allgemein erhobene Gebühren finanziert werden. Die aktuell betriebene Mischrechnung irritiert und stört.
Eine echte Mediensteuer könnte einen anderen Ansatz verfolgen; einen Ansatz, der der flächendeckenden „Abgabe für Medienkonsum“ besser gerecht würde. Auf der einen Seite würden die Anteile des Fernsehens neu berechnet (abzüglich Werbung), auf der anderen Seite können neu auch Informations- und Kulturangebote im klassischen Printbereich ebenso wie im rein digitalen Feld mit Beiträgen unterstützt werden. Darunter kann ein Reportagefonds für Zeitungen fallen, oder die erweiterte Nutzung der Radio- und Fernseharchive. Literaturkritik online, eine digitale Bibliothek oder ein freier Streaming-Dienst für regionale Musik liessen sich denken – mit urheberrechtlicher Abgeltung aus der Mediensteuer. Diese würde demnach ihren Geltungsbereich ausweiten auf die zeitgemässe Mediennutzung, der sich kaum jemand grundsätzlich entzieht. So bliebe die Legitimität der Abgabe gewahrt.
